Reform der Arbeitslosenförderung hat drastische Auswirkungen auf Leipzig
„Das von CDU/CSU und FDP verabschiedete Instrumentenrefomgesetz wird die Lage der Langzeitarbeitslosen verschlimmern statt verbessern. Auch wird Leipzigs Kultur darunter wieder einmal zu leiden haben, wie es unter anderem das Beispiel Theatrium zeigt“, so die Bundestagsabgeordnete Dr. Barbara Höll sowie die Stadträtinnen Dr. Skadi Jennicke und Naomi Pia Witte zum verabschiedeten Instrumentenreformgesetz der Bundesregierung.
„Diese Reform ist nicht zielgenau auf die Probleme ausgerichtet, sie ist lediglich die Umsetzung bereits im Vorfeld gefasster Kürzungsbeschlüsse und raubt Langzeitarbeitslosen die letzte Hoffnung auf Eingliederung in den Arbeitsmarkt. Neben den Arbeitslosen werden aber auch andere die Kürzungsorgie zu spüren bekommen. So werden die Einschnitte im kulturellen Bereich in Leipzig deutlich zu spüren sein.
Zum Beispiel wird im Theatrium über die Hälfte der Arbeit durch Arbeitsmaßnahmen gedeckt, das wäre dann nicht mehr in dem Maße möglich. An Projektarbeit mit Kindern und Jugendlichen, der eigentliche Auftrag des Grünauer Hauses, ist dann kaum mehr zu denken. Auch besteht die Gefahr, dass das erst sanierte Haus dann nicht mehr betrieben werden kann. Weitere Beispiele betroffener kultureller Einrichtungen sind Radio Blau oder denken wir auch an die Halle a und D im Werk II/Kulturfabrik, wo dann nur noch zwei Techniker zum Einsatz kommen würden. Das sind alles Einschnitte die nicht nötig sind und verhindert werden müssen.“
