Nach der fünftägigen Dialog- und Sozialtour der sächsischen Bundestagsabgeordneten der LINKEN gemeinsam mit Abgeordneten der Landtagsfraktion und der Stadtratsfraktion DIE LINKE erklärte MdB Dr. Barbara Höll:
In Einzelveranstaltungen, mit Besuchen und Gesprächen haben sich die Abgeordneten über die praktischen Auswirkungen der aktuellen Änderungen im SGB II, dem Bildungs- und Teilhabepaket sowie über Strategien gegen Kinderarmut informiert. Bei allen Bemühungen vor Ort gehen die Maßnahmen des Bildungs- und Teilhabepaketes bisher am Großteil der Betroffenen vorbei. So wurden in Leipzig nur 5300 Anträge bei 29000 Berechtigten gestellt.
Als Alternative zum gegenwärtigen sozialen Leistungssystem stand die Notwendigkeit der Kindergrundsicherung zur Debatte.
In Leipzig bezogen 2010 17.973 unter-15-Jährige Sozialgeld, das sind 30% der gesamten Altersgruppe. Die soziale Entwicklung driftet dabei in Leipzig deutlich auseinander.
In Volkmarsdorf liegt diese Zahl bei etwa 75% in Neuschönefeld und Teilen Grünaus über 60%. In Lützschena-Stahmeln dagegen bei 6%.
Die Abgeordneten haben in Fachgesprächen und bei Podiumsdiskussionen mit Fachkräften des Kinder- und Jugendtourismus zu Fragen der Entwicklung und Perspektive bezahlbarer Urlaubsangebote für finanzschwache Familien diskutiert.
Dass gerade in einem solch sensiblen Bereich wie dem Leipziger Osten gegen den Willen der Linksfraktion der Offene Freizeittreff „Zirkel“ geschlossen wird, ist ein fatales Signal.